Graz

Bereits in den Jahren 2005 bis 2008 gab es in Graz Geschwinigkeitsmessungen der Firma “Speed Control”. Aus Datenschutzgründen wurden die Radarkontrollen jedoch vor zwei Jahren gestoppt. Mit der Begründung, dass es sich um unerlaubte Datenmanipulation handle, die der Polizei als Vollzugsorgan der StVO vorbehalten sei. Ab sofort werden diese Geschwindigkeitsmessungen, wenn auch in veränderter Form, wieder aufgenommen.

Inzwischen wurde durch eine StVO-Novelle festgelegt, dass Tempomessungen auch als Datenverarbeitung zu gelten haben und diese seitens der Gemeinden zulässig seien, wenn ein entsprechender Auftrag der BH oder der Polizeidirektion vorliege. Zwei Mitarbeiter des Magistrats Graz wurden der Polizei zugewiesen. Sie wurden speziell geschult und mit dem technischen Equipment, welches von der Firma Speed Controll angekauft wurde, ausgestattet. Seit zwei Wochen befinden sie sich im Testbetrieb auf den Grazer Straßen.

Der erste Schwerpunkteinsatz erfolgt mit Schulbeginn rund um die sensiblen Gebiete und entlang der Schulwege”, so die Grazer Vizebürgermeisterin Lisa Rücker. Die beiden Mitarbeiter der Stadt Graz werden nun an täglich in 30er Zonen Geschwindigkeiten messen. Sie Stellen werden unter anderem aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung ausgewählt werden.