Graz

Grazer Budget

Das für 2011 erstellte Budget, das heute in der Budget-Geimderatssitzung der Stadt Graz vorgestellt wird, weist seit vielen Jahren erstmals wieder schwarze Zahlen auf. Und diese schwarzen Zahlen sind beachtlich. Die Koalition kann für das kommende Jahr auf einen Überschuss von 3,5 Millionen Euro verweisen.

Laut Finanzstadtrat Gerhard Rüsch (ÖVP) sei man einen Konsolidierungsweg ohne Kahlschlag gegangen, auf den man nun stolz sein kann. Rüsch gibt weiter an, dass die Hauptinvestitionen der Stadt Graz in Verkehrsprojekte fließen, wie etwa das Hauptbahnhofprojekt mit 18 Millionen Euro. Diese Investitionen, um konkurrenzfähig zu bleiben sind auch der Grund warum die Schulden der Stadt Graz momentan noch im Steigen begriffen sind. Ab 2015, so Rüsch, sollen die Schulden dann auch nicht mehr steigen.

Die steigenden Schulden der Stadt sowie die Erhöhung von Gebühren wie Hundesteuer, Kanal- und Abwasserentgelt, sind ein heftiger Kritikpunkt von Seiten der Oppositionsparteien SPÖ, KPÖ und FPÖ und werden darum vermutlich das Budget nicht mit beschließen. Man wirft den beiden Koalitionsparteien ÖVP und Grüne ein “bürgerfernes Budget” vor.